Liebe Leserinnen und Leser

Zu einer Zeit, in welcher gerade in der Telekommunikationsbranche reger Bedarf an runden Tischen zu bestehen scheint, darf man sich wieder einmal fragen, wie die Verwaltung eigentlich kommuniziert und sich mit den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft austauscht, und umgekehrt. Es handelt sich dabei um einen zentralen Aspekt staatlichen Handelns, und für das BAKOM – "nomen est omen" - sozusagen um eine Kernkompetenz. Sämtliche Beiträge im vorliegenden Infomailing können denn auch unter diesem Aspekt gelesen werden.

Das gilt zunächst für die Fernmeldestatistik. Sie finden in dieser Ausgabe einen Überblick über die wichtigsten Erkenntnisse unserer Erhebung für 2006, dem neunten Jahr der Telekomliberalisierung in der Schweiz. Die gesamte Statistik ist seit kurzem auf der BAKOM-Webseite aufgeschaltet. Bemerkenswert ist auch, dass nicht weniger als zwei Drittel der Fernmeldedienstanbieterinnen ihre Daten mittels unseres zum ersten Mal auf dem Internet verfügbaren elektronischen Fragebogens übermittelt haben.

Zu nennen wären sodann Beispiele für technische Änderungen oder Neuerungen: ob neue nationale Telefonnummern (solche, die mit 0 oder 1 nach der Vorwahl beginnen), ein neuer nationaler Frequenzzuweisungsplan (NaFZ), oder neue internationale Internet Domain Namen (in anderen als lateinischen Schriftzeichen): überall wurden - oder werden noch - erfolgreich eingehende Konsultationen mit den interessierten bzw. betroffenen Kreisen geführt, mit konkreten Resultaten für das Gemeinwohl.

Auch die vermehrte Anwendung bzw. Entwicklung von neuen Technologien bedarf interaktiver Prozesse zwischen den Behörden und den potentiellen Diensterbringern. Im Fall des digitalen Rundfunks (Standard DAB+) wird in Kürze ein Wettbewerb um acht vom UVEK neu auszuschreibende Programmplätze für die französischsprachige Schweiz stattfinden. Im Mobilfunkbereich erprobt die Industrie zusammen mit Standardisierungsorganisationen, wie der Übertragungsstandard UMTS unter dem Stichwort "Long Term Evolution" (LTE) für die Zukunft fit gemacht, d.h. technisch signifikant verbessert werden kann.

Wir haben in früheren Ausgaben auf die Herausforderungen im eGovernment-Bereich hingewiesen. In einem Beitrag des Bundesarchivs wird die flächendeckende Einführung elektronischer Geschäftsverwaltung im Bund dargestellt, eine wichtige Voraussetzung für eine moderne Kommunikation nicht nur innerhalb der Verwaltung, sondern auch zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft. Zudem ist bemerkenswert, dass es seit dem 1. Januar 2008 allen Kantonen offensteht, eVoting einzuführen; Ausführungen dazu finden sie in einem Artikel der Staatskanzlei von Genf.

Schliesslich müssen - leider - auch Aufsichtsverfahren unter der Rubrik "Kommunikation" vermerkt werden. Wir betrachten es sicher nicht als "Highlight" in unserer Tätigkeit, Zwangsmassnahmen durchführen und Sanktionen aussprechen zu müssen. Aber das Recht konsequent und effizient durchzusetzen gehört nun einmal zu den vornehmsten hoheitlichen Aufgaben. Zwei Berichte aus den Bereichen Medien und Fernmeldedienste verdeutlichen, mit welchen Herausforderungen das BAKOM hier konfrontiert ist und welche Mittel ihm zur Lösung der sich stellenden Probleme zur Verfügung stehen.

Wie Sie sehen, handelt das BAKOM nicht im luftleeren Raum. Wir bemühen uns, so praxisbezogen wie möglich mit Ihnen zu kommunizieren und zu kooperieren. Ihre Meinungen, Ideen und Beiträge sind uns wichtig. Gleichzeitig möchten wir um Verständnis bitten, wenn wir Sie von Zeit zu Zeit um Ihre Mitarbeit angehen. Wie Sie vielleicht aus eigener Erfahrung wissen, geschieht dies vor allem im Rahmen von Befragungen. Wir sind uns durchaus bewusst, dass es zurzeit deren viele sind (Überprüfung der Einhaltung des revidierten Fernmeldegesetzes, Arbeitsbedingungen der Branche, jährliche Statistikerhebung). Aber auch hier gilt: ohne Kommunikation keine Kooperation! In diesem Sinne freuen wir uns auf die weitere Zusammenarbeit.

Philipp Metzger
Vizedirektor, Leiter Abteilung Telecomdienste