Der Bundesrat hat auf Antrag des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Aussprache über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt.

Ab dem 1. Januar 2010 übernimmt das Bundesamt für Kommunikation vom Bundesamt für Energie die Verantwortung für die Ausführung der Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV). Es wird dadurch zur zuständigen Stelle für Fragen im Zusammenhang mit Störungen durch elektromagnetische Felder. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für diese Übertragung gegeben. Er hat zudem die Totalrevision der Verordnung angenommen, um sie an die europäische Gesetzgebung anzupassen.

Am 15. November 2009 nimmt Bundesrat Moritz Leuenberger im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des Europarates an der Eröffnung des 4. UNO-Forums zur Internetverwaltung (Internet Governance Forum – IGF) in Sharm El Sheik teil.

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat zum zweiten Mal eine Erhebung der Arbeitsbedingungen in der Telecombranche durchgeführt. Dank der hohen Qualität der Daten liegen aussagekräftige Resultate vor. Diese ermöglichen es den Fernmeldedienstanbietern, ihre Arbeitsbedingungen zu messen und mit jenen der Branche zu vergleichen.

Die diesjährigen Ritter der Kommunikation kommen aus Zürich, Chur und Luzern. Am 10. November 2009 wurden in Solothurn fünf Projekte ausgezeichnet, die den Zugang für alle zu den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) fördern. Bundesrat Moritz Leuenberger, Schirmherr des Wettbewerbs, überreichte den Gewinnerinnen und Gewinnern persönlich ihre Auszeichnungen an der Tagung "Die neuen Medien kompetent nutzen". Der Ritter der Kommunikation ist ein Wettbewerb des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), der seit 2001 durchgeführt wird.

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) beauftragt, die Vergabe von heute freien und in absehbarer Zukunft frei werdenden Mobilfunkfrequenzen vorzubereiten. Die öffentliche Ausschreibung dieser Frequenzen wird die ComCom im Laufe des nächsten Jahres eröffnen. Die Frequenzvergabe soll mittels einer Auktion erfolgen.

Das Zürcher Lokalradio RMC will seine UKW-Konzession auf Energy Zürich übertragen. Kanton und Stadt Zürich, die UKW-Radios des Grossraums Zürich sowie Interessenorganisationen können sich dazu äussern. Das BAKOM eröffnet heute diese Anhörung, die bis zum 27. November 2009 dauert.

Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren.

Ab Anfang nächsten Jahres können analog über UKW verbreitete Lokalradios weitere Programme auch digital auf diesen Frequenzen ausstrahlen. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für Verordnungsänderungen im Radio- und Fernsehbereich gegeben.

Der Runde Tisch zum Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Haushalte (Fiber to the Home - FTTH) und die dazu gehörenden Arbeitsgruppen führen zu konkreten Resultaten: Die wichtigsten Akteure verständigen sich auf einheitliche Standards. Einem Ausbau des Glasfasernetzes stehen somit keine grösseren technischen Schranken mehr im Wege. Durch Koordination kann zudem der parallele Bau neuer Netze vermieden werden, dafür werden in jedem Gebäude mehrere Glasfasern (Mehrfasermodell) verlegt. Gleichzeitig sind sich die Teilnehmer am Runden Tisch einig, dass alle Anbieter zu gleichen Bedingungen Zugang zum Glasfasernetz erhalten müssen, um die Wahlfreiheit der Endkunden zu wahren.