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Das BAKOM

Bundesamt für Kommunikation

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) befasst sich mit Telekommunikations-, Rundfunk- und Postfragen. Auf diesen Gebieten nimmt das BAKOM hoheitliche und regulatorische Aufgaben wahr, insbesondere zur Gewährleistung der Qualität der Grundversorgung und des Service public. Das Amt bereitet die Entscheide des Bundesrates, des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) vor. Auch auf internationaler Ebene ist das BAKOM tätig.

BAKOM Online - die Online-Dienstleistungen des BAKOM

Auf dem virtuellen Schalter "BAKOM-Online" stehen zahlreiche neue Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung.

Aktuell

Am 26. September 2014 hat das Parlament die Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) mit 137 zu 99 Stimmen (bei 7 Enthaltungen) verabschiedet. Es will, dass der Service public im Radio und Fernsehen künftig durch eine neue, geräteunabhängige Abgabe finanziert wird. Die neue Abgabe soll – mit Ausnahmen – von allen Haushalten und Unternehmen entrichtet werden, die heutige Empfangsgebühr ersetzen und etwas tiefer ausfallen. Haushalte ohne Radio- oder Fernseh-Empfangsgerät werden während fünf Jahren die Möglichkeit haben, sich von der Abgabe zu befreien ("Opting out"). Im Rahmen der Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) beschloss das Parlament ausserdem verschiedene Massnahmen, welche privaten Radio- und Fernsehstationen mehr Flexibilität, einfachere Konzessionsverfahren und bessere finanzielle Rahmenbedingungen bringen. Die Teilrevision wird frühestens auf 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt, die neue Abgabe frühestens 2018 eingeführt.

Das BAKOM Infomailing berichtet über wichtige Themen aus den Bereichen Telekommunikation sowie Medien und Post, für die das BAKOM zuständig ist. Die publizierten Artikel liefern aktuelle Informationen über den Markt für Telekommunikation und elektronische Medien, den technologischen Wandel und rechtliche Fragen. Zudem berichtet das BAKOM Infomailing von Themen im Postbereich, von Frequenzen, Fernmeldeanlagen, der Informationsgesellschaft und der internationalen Tätigkeit des BAKOM.

Die Schweizerische Post AG hat 2013 sichergestellt, dass die Bevölkerung ein Zahlungsverkehrskonto eröffnen und führen sowie Einzahlungen, Auszahlungen und Überweisungen vornehmen kann. Sie hat die Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs gemäss den gesetzlichen Vorschriften angeboten und die Erreichbarkeitsvorgaben des Bundesrates erfüllt. Dies ergab die Prüfung des Jahresberichtes über die Erfüllung des Grundversorgungsauftrags im Bereich der Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs. Den Bericht hat die Post zum ersten Mal dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) vorgelegt, das seit Inkrafttreten der neuen Postgesetzgebung die Aufsicht in diesem Gebiet wahrnimmt.

Die Umstellung der Frequenzen in den Mobilfunknetzen bereitete den Anbieterinnen keine wesentlichen Probleme. Die Arbeiten wurden wie geplant zwischen dem 21. Juli und dem 16. August 2014 jeweils nachts durchgeführt. Dank der Vorbereitungen, die von den Unternehmen Swisscom, Orange und Sunrise mit der Unterstützung des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) getroffen worden waren, gab es in der Mobilfunkversorgung nur ein paar kurzzeitige Unterbrüche zu Zeiten mit geringer Netzauslastung.

Die Radio- und Fernsehstatistik des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) basiert auf der jährlichen Berichterstattungspflicht aller Radio- und Fernsehveranstalter, die über eine Konzession des Bundes verfügen oder einen jährlichen Betriebsaufwand von mindestens 200'000 Franken ausweisen.

Die Billag bleibt bis zum Inkrafttreten eines neuen, vom Parlament zu beschliessenden Abgabesystems Inkassostelle für die Radio- und Fernsehempfangsgebühren. Eine öffentliche Neuausschreibung für das Inkasso erfolgt, sobald die Modalitäten des neuen Systems feststehen.


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