Bundesamt für Kommunikation
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ERG: eine neue Rolle ab 2010?
Im Februar 2007 haben die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden (ERG) und die Europäische Kommission eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Sie eröffnen so die Debatte über die Rolle der ERG ab 2010. Bis dahin soll nämlich der EU-Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation revidiert werden.
Am 27. Februar 2007, knapp zwei Wochen nach der 20. Vollversammlung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden (ERG), hat diese eine gemeinsame Erklärung mit der Europäischen Kommission unterzeichnet.
Diese Erklärung betrifft die geplante Reform des EU-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation von 2002. Sie bildet die Grundlage für eine Debatte über die neue Rolle, welche die Gruppe in Zukunft spielen könnte. Zu klären sind – wegen der Konvergenz von Netzen und Diensten – die Befugnisse der Europäischen Kommission, der ERG und der nationalen Behörden, besonders in Bezug auf die Massnahmen gegen marktbeherrschende Anbieter, die Erteilung von Genehmigungen für Dienste, die Frequenzen nutzen, oder die Verantwortung für die verbreiteten Inhalte.
Die neuen europäischen Gesetze sollten etwa 2009/2010 in Kraft treten.
Diese Erklärung betrifft die geplante Reform des EU-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation von 2002. Sie bildet die Grundlage für eine Debatte über die neue Rolle, welche die Gruppe in Zukunft spielen könnte. Zu klären sind – wegen der Konvergenz von Netzen und Diensten – die Befugnisse der Europäischen Kommission, der ERG und der nationalen Behörden, besonders in Bezug auf die Massnahmen gegen marktbeherrschende Anbieter, die Erteilung von Genehmigungen für Dienste, die Frequenzen nutzen, oder die Verantwortung für die verbreiteten Inhalte.
Die neuen europäischen Gesetze sollten etwa 2009/2010 in Kraft treten.
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