Bundesamt für Kommunikation
Bundesamt für Kommunikation BAKOM
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Das Jahr 2005 im Rückblick
Chronologie wichtiger BAKOM-, UVEK- und ComCom-Entscheide
1. Januar 2005: | Der Bundesrat erneuert seine Richtlinien für die Planung der UKW-Sendernetze, welche die Schweizer Radiolandschaft definieren. |
18. Januar 2005: | Die ComCom entscheidet, dass Billing- und Inkassodienstleistung im Zusammenhang mit Mehrwertdiensten keine Interkonnektionsdienstleistungen sind. |
27. Januar 2005: | Der Bundesrat nimmt eine Beschwerde gegen den Entscheid des UVEK an, DJ Radio eine Konzession für die drahtlose Verbreitung zu erteilen. Ein neues Verfahren zur Konzessionserteilung muss deshalb durchgeführt werden. |
28. Februar 2005: | Nachdem das Bundesgericht mangels formeller gesetzlicher Grundlage den Grundsatzentscheid der ComCom zur vollen Entbündelung der letzten Meile aufgehoben hat, weist die ComCom auch die entsprechenden Gesuche betreffend den Zugang zum Bitstrom und zu Mietleitungen ab. Diese Entscheide werden vom Bundesgericht bestätigt. |
4. März 2005: | Der Bundesrat erlaubt der Cablecom GmbH, die Dienstleistungen auf dem Service-Kanal auszubauen. |
14. April 2005: | Das UVEK genehmigt die Übernahme des ehemaligen "Radio Framboise", das den Kanton Waadt abdeckt, durch die Schweizerin Valérie Steinauer und den Franzosen Hugues de Montfalcon. Das Programm wird per 1. Juli 2005 in "Rouge FM" umbenannt. |
27. April 2005: | Der Bundesrat verlängert die Konzession Teleclub um1 Jahr. |
Ende April 2005: | Das UVEK beauftragt die EFK, eine Gesamtschau über die Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der SRG zu machen. |
03. Juni 2005: | Die ComCom erlässt Aufsichtsverfügung (Nichteinhaltung der in der WLL-Konzession vorgesehenen minimalen Betriebspflicht) und Konzessionsübertragungsverfügung gegen Broadnet. |
10. Juni 2005: | Die ComCom bestätigt einen vom Bundesgericht aus formellen Gründen aufgehobenen Entscheid weitgehend und verfügt erneut die Senkung der Festnetz-Interkonnektionspreise von Swisscom um rund 30%. Der Entscheid wird wiederum angefochten. |
22. Juni 2005: | UVEK-Entscheid gegen SRG/SF/TSR, Sendung America's Cup und Spenglercup Davos (werbende Sponsornennungen, ungenügende Kennzeichnung des Sponsors) |
23. Juni 2005: | BAKOM-Verfügung gegen Presse TV, Sendung Fussballtalk (werbendes Product Placement, werbende Sponsornennung, fehlende Sponsornennung, Werbung durch Inserts, Sponsoring einer Rubrik) |
15. Juli 2005: | BAKOM-Verfügung gegen SRG/SF, Sendung Traumjob (ungenügende Sponsornennung, Werbung für den Sponsor) |
15. August 2005: | BAKOM-Verfügung gegen SRG/TSI, Sendung Il quotidiano (Unterbrecherwerbung) |
17. August 2005: | Sanktionsverfügungen der ComCom gegen drei Fernmeldedienstanbieterinnen (Nichtbeachtung von sechs Aufsichtsverfügungen des BAKOM aus dem Jahre 2004 wegen Nichtlieferung der statistischen Angaben) |
31. August 2005: | BAKOM-Verfügung gegen SRG/SF, Sendung al dente (Alkoholwerbung für Produkte von Coop) |
09. September 2005: | BAKOM-Verfügung gegen Presse TV, Sendung Gesundheit Sprechstunde (ungenügende Sponsornennungen, Schleichwerbung, Heilmittelwerbung) |
September / November 2005: | Aufsichtsverfügungen des BAKOM gegen sieben Fernmeldedienstanbieterinnen (Nichtlieferung der statistischen Angaben) |
2. November 2005: | Der Bundesrat ändert die RTVV und erlässt eine detaillierte Regelung betreffend die europäischen Filmquoten (Art. 20c RTVV; Inkrafttreten am 1. April 2006). |
8. Dezember 2005: | Das BAKOM genehmigt die Ausdehnung der Konzession, die Swisscom 2004 für die Verbreitung von Fernsehprogrammen über DVB-H erteilt wurde, auf Zürich. |
21. Dezember 2005: | Der Bundesrat erlaubt der Hersant-Gruppe den Einstieg bei TVm3. |
Dezember 2005 / Januar 2006: | Bei der ComCom werden insgesamt 7 Interkonnektionsverfahren betreffend die Preise bei der Mobilterminierung eingereicht. |
2005: | Das BAKOM erteilt 31 Konzessionen für Radioveranstaltungen von kurzer Dauer (weniger als 30 Sendetage pro Veranstalter). |
2005: | Das UVEK erteilt Radio Kaiseregg (deutschsprachiger Teil des Kantons Freiburg) und Radio One (Will, Kanton St. Gallen) je eine Kabelradio-Konzession. |
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