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| 28. Dezember 2006: | Die Auskunftsdienstnummern 111 (national) und 115x (international) stehen ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr zur Verfügung. Gemäss Entscheid des Bundesrates vom 31. Oktober 2001 müssen die Fernmeldedienst-anbieterinnen den Betrieb dieser Nummern am 31. Dezember 2006 einstellen. Die Auskunftsdienste werden danach über 18xy-Nummern erreichbar sein. |
| 08. Dezember 2006: | Der Bundesrat hat beschlossen, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen um 2,5 % zu erhöhen. Er anerkennt damit einen Mehrbedarf der SRG von 25 Mio. Franken pro Jahr. Die SRG selbst hatte einen zusätzlichen Bedarf von 72 Mio. Franken geltend gemacht. Die jährliche Gebühr steigt von bisher 450 Franken auf neu 462 Franken. |
| 05. Dezember 2006: | Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eröffnet im Auftrag der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) die Aus-schreibung von zwei landesweiten Konzessionen für den drahtlosen Breitbandanschluss (Broadband Wireless Access BWA). |
| 14. November 2006: | Dank einer neuen Technologie kann das Angebot beim digitalen Radio weiter erhöht werden. Ein neues Codierungsverfahren ermöglicht es, die Anzahl der zu verbreitenden Programme auf einer Frequenz/Plattform zu verdoppeln. Das BAKOM erhöht deshalb die Zahl der zu vergebenden DAB-Konzessionen von drei auf acht. |
| 06. November 2006: | Die ComCom wird zwei freie nationale BWA-Konzessionen zu vergleich-baren Bedingungen wie im Vorjahr ausschreiben und mit einer Auktion vergeben. Werden diese Konzessionen im Rahmen der neuen Ausschreibung nicht vergeben, fasst die ComCom ins Auge, die entsprechenden Frequenzen auf Gesuch hin für lokale Nutzungen zuzuteilen. |
| 03. November 2006: | Das BAKOM hat vier weitere 18xy-Nummern durch Auslosung zugeteilt. Die Nummern 1800, 1880, 1881 und 1888 kommen zu den rund fünfzehn Kurznummern hinzu, die bereits für Auskunftsdienste über die Teilnehmerverzeichnisse des öffentlichen Telefondienstes zugeteilt wurden. Die Konsumenten werden so eine noch grössere Auswahl an Auskunftsdiensten haben, welche die Nummer 111 ersetzen. |
| 23. Oktober 2006: | Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) schlägt vor, die Schweiz flächendeckend in dreizehn regionale TV-Versorgungsgebiete mit Gebührenanteilen aufzu-teilen. Die Planung im Bereich des UKW-Radios steht im Zeichen der Kontinuität: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Veranstalter, aber keine neuen Versorgungsgebiete für zusätzliche UKW-Radios. |
| 10. Oktober 2006: | Die ComCom schreibt die neue Grundversorgungskonzession aus, die das gesamte Landesgebiet abdecken und eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ab dem 1. Januar 2008 haben wird. Die ComCom wird die Konzession spätestens Ende Juni 2007 erteilen. |
| 18. September 2006: | Seit dem 1. Juli 2006 unterstützen die Schweizer GSM-Mobilfunknetze die Standortidentifikation bei Notrufen über die Nummern 112, 117, 118, 144 und 1414 (Rega). Das BAKOM hat die Umsetzung dieser Massnahme kontrolliert. |
| 13. September 2006: | Der Bundesrat passt den Inhalt der Grundversorgung an, um den neuen Bedürfnissen der Gesellschaft und der Wirtschaft Rechnung zu tragen. So wird ab dem 1. Januar 2008 die gesamte Bevölkerung einen Breitbandanschluss beziehen können. Geändert werden unter anderem auch die Preisobergrenzen. Nun verfügt die ComCom über die Grundlagen für die öffentliche Ausschreibung der neuen Grundversorgungskonzession. |
| 31. August 2006: | Die ComCom senkt die Interkonnektionspreise der Swisscom AG nachträglich für die Jahre 2000 bis 2003 um rund 30% und bestätigt damit ihren Entscheid vom 10. Juni 2005 weitgehend. Nach diesem erstinstanzlichen Entscheid hatten zwei der drei involvierten Parteien das Bundesgericht angerufen. Dieses hat in seinem Entscheid vom 21. April 2006 die ComCom angehalten, die Berechnungen in einem Teilbereich anzupassen und den Parteien einen Teil der Verfahrenskosten zu erlassen. Die verfügten Preisreduktionen gelten vorerst nur für die beiden Gesuchstellerinnen TDC und Verizon (vormals MCI). Mittelfristig dürften auch die Endkunden von tieferen Preisen profitieren. |
| 30. August 2006: | Das BAKOM hat die Preise für die Mitbenutzung der Swisscom-eigenen Sendeinfrastrukturen durch Radio Engiadina und Radio Grischa um 30% gesenkt. |
| 15. August 2006: | In der Schweiz soll das Angebot an neuen terrestrischen Radioprogrammen erweitert werden. Das BAKOM hat drei Radio-Konzessionen für die deutschsprachige Schweiz ausgeschrieben. Basis für die Verbreitung ist die digitale Technologie T-DAB (terrestrial - Digital Audio Broadcasting). |
| 04. Juli 2006: | Die ComCom senkt im Rahmen eines Interkonnektionsverfahrens für die Jahre 2004 bis 2006 die Preise von Swisscom für die Portierung von Einzelnummern im Festnetz. Die Gesuchstellerin Cablecom kommt für diese Jahre in den Genuss von Preisreduktionen von rund 40% - 60%. |
| 29. Juni 2006: | Die Änderungsentwürfe der Ausführungsverordnungen zum Fernmelde-gesetz (FMG) gehen in Anhörung, nachdem das Parlament am vergangenen 24. März das revidierte FMG verabschiedet hat. |
| 16. Juni 2006: | An der Regionalen Funkkonferenz (RRC-06) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf wird der neue Rundfunkplan Genf 2006 (GE06) verabschiedet und die Revision des Rundfunkplans Stockholm 1961 (ST61) beschlossen. Diese beiden Frequenzpläne ebnen den Weg von der analogen hin zur digitalen Technik im terrestrischen Rundfunk wie auch für zusätzliche Dienste in den betroffenen Frequenzbändern. |
| 09. Juni 2006: | Das UVEK unterbreitet den interessierten Kreisen den Entwurf für eine neue bundesrätliche Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) zur Anhörung. Die Verordnung enthält die Ausführungsbestimmungen zum total revidierten Radio- und Fernsehgesetz (RTVG), welches das Parlament am 24. März verabschiedet hat. |
| 07. Juni 2006: | Die ComCom hat Swisscom Mobile eine Konzession für den drahtlosen Breitbandanschluss (Broadband Wireless Access, BWA) vergeben. |
| 31. Mai 2006: | Die beiden TV-Konzessionen der Cablecom GmbH können offiziell auf die neue Eigentümerschaft übertragen werden. Der Bundesrat hat dem wirtschaftlichen Übergang von Cablecom Digital Cinema und Cablecom Infokanal auf die amerikanische Liberty-Gruppe grünes Licht erteilt. |
| 31. Mai 2006: | Der Bundesrat gewährt swissinfo/Schweizer Radio International (SRI) eine Überbrückungsfinanzierung von fünf Millionen Franken für das Jahr 2006. Ab 2007 wird die Finanzierung dieses Angebotes der SRG SSR idée suisse im neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) geregelt sein. |
| 30. Mai 2006: | Das BAKOM führt im Auftrag der ComCom eine öffentliche Konsultation betreffend die Erneuerung der GSM-Konzessionen von Swisscom Mobile AG, Orange Communications AG und TDC Switzerland AG durch. |
| 24. Mai 2006: | Der Bundesrat hat dem Teleclub eine neue Fernsehkonzession bis Ende Mai 2013 erteilt. Der Pay-TV-Sender erhält somit das Recht, das eigene Angebot auf sieben Programme zu erweitern und neu auch inländischen Sport anzubieten. |
| 13. April 2006: | Die ComCom entzieht der 3G Mobile AG (Telefonica) die UMTS-Konzession. Gleichzeitig hat die ComCom die definitiven Auktionsregeln für die Vergabe von drei Konzessionen für den drahtlosen Breitbandanschluss (BWA) verabschiedet. |
| 11. April 2006: | Das UVEK akzeptiert die Übernahme von je 15% des Aktienkapitals des Genfer Fernsehsenders Léman Bleu durch den Schweizer Stéphane Barbier-Mueller und den Franzosen Phillippe Hersant. Dagegen lehnt das UVEK eine Mehrheitsbeteiligung der Stadt Genf an diesem Sender unter Berufung auf die Garantie der Unabhängigkeit und die Autonomie der Medien in der Verfassung ab. |
| 11. April 2006: | Das UVEK beauftragt die Billag AG mit dem Inkasso der Radio- und Fernsehempfangsgebühren bis 2014. |
| 29. März 2006: | Der Bundesrat gibt grünes Licht für die Realisierung einer neuen Plattform für digitales Radio in der Deutschschweiz. Betreffend analoge Verbreitung von Radioprogrammen über UKW sieht er keine wichtigen Änderungen vor. |
| 24. März 2006: | Die Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG) vom 30. April 1997 wurde vom Parlament verabschiedet. Der neue Gesetzestext öffnet den Weg für die Liberalisierung der so genannten letzten Meile. Das neue Gesetz verbessert den Konsumentenschutz insbesondere im Bereich der elektronischen Massenwerbung (Spam) und der Mehrwertdienste. Nun müssen noch die Ausführungsverordnungen vorbereitet werden. Das neue Gesetz tritt am 1. April 2007 in Kraft. |
| 24. März 2006: | Das vom Parlament verabschiedete Radio- und Fernsehgesetz soll auch in Zukunft einen starken Service public durch die SRG sichern, gleichzeitig werden verschiedene Vorschriften für die privaten Programmveranstalter gelockert. Ausgebaut wird ausserdem die Unterstützung für lokal-regionale Privatveranstalter aus Gebührengeldern (Splitting). Das neue Gesetz tritt am. 1. April 2007 in Kraft. |
| 20. März 2006: | Entscheid des UVEK gegen Sat1 CH aufgrund der Sendung „Live Ran" (werbender Slogan). |
| 07. März 2006: | Die ComCom erlässt Aufsichts- (Nichteinhaltung der in der WLL-Konzession vorgesehenen minimalen Betriebspflicht) und Konzessionsübertragungs-verfügung gegen Star 21. |
| 23. Januar 2006: | Der Bundesrat hat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 1998 revidiert. Neu setzt er seine Schwerpunkte bei der elektronischen Verwaltung (eGovernment) sowie beim Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen (eHealth). Überdies hat der Bundesrat vom 7. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG-Bericht) Kenntnis genommen. |
| 11. Januar 2006: | Der Bundesrat hat "Elevator-TV" eine nationale TV-Konzession erteilt. Dominik Kaiser, Mitinitiant der Street Parade Zürich und langjähriger Fernseh- und Musikproduzent, kann nun mit seinem deutschsprachigen TV-Projekt auf Sendung gehen. |
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