Finanzen
Das finanzielle Gesamtergebnis 2006, mit Gesamtausgaben von 73,7 Millionen Franken und Gesamteinnahmen von 79,4 Millionen Franken war aussergewöhnlich gut. Es resultierte ein Einnahmenüberschuss von 5,7 Millionen Franken.
Der Einnahmenüberschuss konnte erreicht werden, weil zum einen ausgabenseitig Subventionen im Rahmen der Entlastungsprogramme des Bundes um 5 Millionen Franken gekürzt wurden und im verwaltungseigenen Bereich die fortgeführte Umsetzung der Aufgabenverzichtsplanung niedrigere Funktionsausgaben von 1,1 Million Franken zur Folge hatte. Zum anderen wurden 6,1 Millionen Franken zusätzliche Einnahmen aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für Telekomdienste im Bereich Broadband Wireless Access (BWA) erzielt.
Durch die Einsparungen im Funktionsbereich des BAKOM und die zusätzlichen Einnahmen aus der Versteigerung der BWA-Frequenzen konnte letztlich ein Eigenfinanzierungsgrad der Funktionsausgaben des Amtes (Finanzierung über Verwaltungs- und Funkkonzessionsgebühren) von rund 110% erreicht werden. Zu erwähnen ist dabei, dass auch ohne Berücksichtigung der Einnahmen aus der Versteigerung die angestrebte vollständige Eigenfinanzierung – mit einem Eigenfinanzierungsgrad von 99% – nahezu erreicht worden wäre.
Ausgaben
Die Gesamtausgaben sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Millionen Franken tiefer ausgefallen.
Im Jahr 2006 gingen die Subventionen im Radio- und Fernsehbereich um insgesamt 4,7 Millionen Franken zurück. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Finanzhilfe für das Schweizer Radio International (SRI) im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 durch das Parlament in diesem Jahr komplett gestrichen wurde.
Die Funktionsausgaben des Amtes selbst (Globalbudget) sind um 1,1 Million Franken gegenüber dem Vorjahr gesunken. Dies liegt vor allem daran, dass wir die Umsetzung der Massnahmen zur Aufgabenverzichtplanung weitergeführt haben. Dabei ist der Personalaufwand erstmals gesunken (-0,7 Millionen Franken). Die Sachausgaben und Investitionen sind insgesamt um 1 Million Franken zurückgegangen.
Als FLAG-Amt hat das BAKOM die Möglichkeit, zweckgebundene Reserven zu bilden. Davon wurde auch 2006 Gebrauch gemacht. Wir haben 2,1 Millionen Franken, die wegen verzögerter Vorhaben und Projekte im Jahr 2006 nicht verwendet werden konnten, in die zweckgebundenen Reserven eingestellt. Diese Mittel sollen im Jahr 2007 entsprechend dem im Vorjahr vorgesehnen Zweck verwendet werden.
Einnahmen
Die Gesamteinnahmen sind im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Millionen Franken höher ausgefallen.
Dabei entfallen 4,2 Millionen Franken Mehreinnahmen auf die Funkkonzessionsgebühren. Sie stammen aus der Produktgruppe Telecomdienste und ergaben sich aus der Versteigerung der BWA-Frequenzen, welche Funkkonzessionsgebühren in Höhe von 5,5 Millionen Franken einbrachte.
Bei den Erträgen aus Verwaltungsstrafverfahren (Gewinneinzüge aus Rechtsverletzungen und Bussen) wurden gegenüber dem Vorjahr Mehreinnahmen in Höhe von 0,6 Millionen Franken verzeichnet.
Demgegenüber gingen die zweckgebundenen Einnahmen für Subventionierungen im Radio- und Fernsehbereich gegenüber dem Vorjahr um 0,4 Millionen Franken zurück. Dieser Rückgang stammt aus der Konzessionsabgabe der Radio- und Fernsehveranstalter und Weiterverbreiter, bei welcher im Vorjahr die Abrechnungspraxis geändert worden war; deswegen wurden im Jahr 2005 fünf Quartale verrechnet. Bei bereinigter Betrachtung sind die Konzessionsabgaben jedoch konjunkturbedingt höher ausgefallen als im Vorjahr.
Ebenfalls zurückgegangen gegenüber dem Vorjahr sind die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren. Die Mindereinnahmen betrugen hier 0,8 Millionen Franken. Sie stammen im Wesentlichen aus der Produktgruppe Telecomdienste, in der im Vorjahr langwierige Interkonnektionsverfahren abgeschlossen werden konnten, welche 2005 zusätzliche Einnahmen in Höhe von 0,9 Millionen Franken zur Folge hatten.
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