Sowohl im Fernmeldebereich als auch bei den Medien stellen sich zunehmend Fragen, die nach grundsätzlicher Abklärung rufen. Der Bundesrat hat in Erfüllung eines Auftrages des Parlaments letzten Herbst den Fernmeldemarkt analysiert und allfälligen Handlungsbedarf diskutiert. Der Bericht ist im BAKOM erarbeitet worden. Auch zu den Medienentwicklungen wird der Bundesrat 2011 einen Bericht vorlegen und dadurch ein Postulat aus dem Nationalrat erfüllen. Das BAKOM hat in diesem Zusammenhang wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben und ist gegenwärtig daran, die Ergebnisse auszuwerten und den Bericht vorzubereiten.

Die Nutzung der neuen Technologien kann für Konsumenten und Konsumentinnen zuweilen mit unangenehmen Überraschungen verbunden sein. Zu denken ist etwa an die Nutzung des Handys im Ausland, oder wenn im Internet oder in anderen Ländern Geräte erworben werden, die in der Schweiz den Funkverkehr stören können. Um unliebsamen Erfahrungen vorzubeugen, sind am 1. Juli Vorschriften zur Verbesserung der Transparenz über Roamingtarife in Kraft getreten. Das BAKOM hat ferner eine Informationskampagne lanciert, um auf die Problematik der Verwendung von importierten Fernmeldegeräten hinzuweisen.

Im vergangenen Jahr hat sich die Diskussion um die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen akzentuiert. Dabei entsteht zuweilen der Eindruck, die medienökonomischen Besonderheiten unseres Landes gingen allmählich vergessen. So sind sich viele offenbar nicht mehr bewusst, dass vor allem Fernsehen in unseren kleinen Märkten mit unterschiedlichen Sprachen ohne substanzielle öffentliche Finanzierung nicht möglich ist. Von 100 Gebührenfranken, die in der deutschsprachigen Schweiz bezahlt werden, gehen fast 40 in die Romandie oder in die italienischsprachige Schweiz. Nimmt man nur den Gebührenanteil, der für die deutschsprachige Schweiz entrichtet wird, ist er tiefer als die Gebühr, die etwa in Deutschland oder Österreich bezahlt wird. Die Empfangsgebühren sind ein wichtiger Solidarbeitrag, damit alle Sprachregionen mit denjenigen medialen Leistungen versorgt werden, die in einer mehrsprachigen direkten Demokratie unabdingbar sind.

Martin Dumermuth, Direktor