Bundesamt für Kommunikation

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Informationsgesellschaft international

Die Informationsgesellschaft lässt sich nicht national eingrenzen. Das BAKOM nimmt an den Aktivitäten internationaler Organisationen und Gremien teil, um sich über aktuelle Entwicklungen in bestimmten Teilbereichen der Informationsgesellschaft zu informieren, aktiv Vorschläge einzubringen und die Ergebnisse in die Bemühungen auf nationaler Ebene sinnvoll einfliessen zu lassen.

EU-Initiative i2010

Die Europäische Kommission hat im Juni 2005 ihre Initiative "i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung" lanciert. Diese Initiative versteht sich als eine übergreifende Strategie, mit der sämtliche politischen Instrumente der europäischen Gemeinschaft modernisiert werden sollen, um den Ausbau der digitalen Wirtschaft voranzutreiben. Sie ist auf 5 Jahre ausgelegt und hat drei politische Schwerpunkte:
  • Schaffung eines offenen und wettbewerbsfähigen EU-Binnenmarktes für die Dienste der Informationsgesellschaft und der Medien – Der Europäische Informationsraum;
  • Förderung von Innovationen und Erhöhung der EU-Investitionen in die IKT-Forschung;
  • Förderung einer integrativen und barrierefreien Informationsgesellschaft in Europa.

Der europäische Informationsraum

Die Verwirklichung des Binnenmarktes für den Bereich Informationsgesellschaft und Medien ist eines der Hauptziele der i2010-Initiative. Mit der Verabschiedung der Kommissionsvorschläge zur Reform des Rechtsrahmens für Telekommunikation und zur Einleitung der Initiative für kreative Online-Inhalte wurde ein wichtiger Schritt in diese Richtung unternommen.

Der EU-Rechtsrahmen hat sich auf die europäischen Märkte für elektronische Kommunikation weitgehend positiv ausgewirkt, konnte jedoch keine ausreichende Einheitlichkeit bei der Regulierung bewirken. Die unterschiedliche Regulierung in den 27 Mitgliedstaaten, auch im Hinblick auf die Durchsetzung der Abhilfemassnahmen, stellt gemäss der Ansicht der EU-Kommission ein ernsthaftes Hindernis für die Entwicklung des Binnenmarktes und das Entstehen europaweiter Dienste dar.

Bei der Reform des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation möchte die Kommission mit ihren Vorschlägen mehr Einheitlichkeit und auch mehr Zentralisierung erreichen. Folglich schlägt die EU-Kommission die Schaffung einer einheitlichen europäischen Behörde vor, welche sich mit Regulierungsfragen auseinandersetzt.

7. Forschungsrahmenprogramm: Schwerpunkt IKT

Die Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung (FRP) sind das Hauptinstrument der Europäischen Union zur Umsetzung einer gemeinsamen Wissenschafts- und Technologiepolitik. Ziel ist die Stärkung des Forschungsstandortes Europa durch eine grenzüberschreitende Vernetzung der Forschungskapazitäten.
Dank des bilateralen Forschungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und der Schweiz, das am 25. Juni 2007 unterzeichnet wurde, nimmt die Schweizer Forschung mit vollständigen Rechten und Pflichten an den 7. FRP (2007-2013) teil, wie das zwischen 2004 und 2006 schon bei den 6. FRP der Fall gewesen war. Der entsprechende Kredit in Höhe von 2,5 Mrd. Franken war am 14. Dezember 2006 von der Bundesversammlung genehmigt worden.
IKT-Forschungsthemen stellen in den 7. FRP mit einem Budget von 9,1 Mrd. Euro den wichtigsten der neun thematischen Schwerpunkte dar.

EU-Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation

Im Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007 – 2013) soll die verstärkte Nutzung von IKT gefördert werden, um das EU-Wirtschaftswachstums zu steigern und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Insbesondere werden praktikable technologische und organisatorische Demonstrationslösungen für IKT-gestützte Dienstleistungen auf EU-Ebene unterstützt, vor allem für die Bereiche Interoperabilität, Identitätsmanagement und Sicherheitsfragen. Das Teil-Programm "Zur Unterstützung der IKT-Politik" ist mit einem Budget von insgesamt 802 Mio. € ausgestattet. Das Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation steht in engem Zusammenhang zur i2010-Initiative.

UNO - Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (WSIS) und Internet Governance Forum (IGF) – Aktivitäten des BAKOM

Die Umsetzungs- und Folgearbeiten zum UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) vollziehen sich auf internationaler Ebene entlang drei Hauptlinien: Umsetzung des WSIS nach Aktionslinien des Genfer Aktionsplans, WSIS-Folgeprozess im Rahmen des UN-Systems und den Arbeiten zum Thema "Internet Governance".
Das BAKOM koordiniert die Arbeiten der Schweiz im Rahmen der Umsetzung und des Follow-up des WSIS und des Internet Governance Forums (IGF).

Europarat

Die Schweiz engagiert sich im Rahmen des Steuerungsausschusses für Medien und neuen Kommunikationsdienste (CDMC) aktiv dafür, dass der Europarat eine international führende Rolle zur Stärkung der Menschenrechte in der Informationsgesellschaft spielt. Insbesondere die 2007-2008 vom BAKOM präsidierte Expertengruppe für Menschenrechte in der Informationsgesellschaft (MC-S-IS) hat in den letzten Jahren eine Reihe von pragmatischen Instrumenten zur Stärkung des Service Public, der Meinungsfreiheit, der Sicherheit und der Privatsphäre der Nutzer im Internet und zum Schutz und zur Befähigung der Jugend im Umgang mit neuen IKT produziert. Ziel ist es dabei, die Verantwortung der staatlichen und privaten Akteure diesbezüglich aufzuzeigen und eine verbesserte Transparenz und Zusammenarbeit anzuregen. Dabei geht der Europarat auch neue Wege und hat in der direkten Zusammenarbeit mit der Industrie (Internet Service Providers, Hersteller von Online-Spielen, etc.) Instrumente entwickelt, welche von letzterer in Eigenverantwortung umgesetzt werden sollen.

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Zuletzt aktualisiert am: 13.03.2008

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