Die Europäische Union (EU) ist ein aus 27 europäischen Ländern bestehender wirtschaftlicher und politischer Staatenverbund. Aufgrund ihrer breiten Zuständigkeiten im Bereich des Binnenmarktes und dem Aufbau transeuropäischer Netze, setzt die EU wichtige Akzente in der Telekom-, Medien- sowie Digital- und Datenpolitik ihrer Mitgliedstaaten.
Die EU ist insbesondere im Zusammenhang mit der Schaffung eines funktionierenden Binnenmarktes für die 27 Mitgliedstaaten sehr aktiv. So hat sie in den letzten Jahrzehnten eine ambitionierte Strategie verfolgt, um den Binnenmarkt für das digitale Zeitalter fit zu machen. Die daraus erfolgten Regulationen im Bereich der Daten- und Digitalpolitik haben jedoch nicht nur Auswirkungen auf den europäischen Binnenmarkt, sondern haben die EU auch zu einem bedeutenden globalen Akteur in der Internetpolitik gemacht.
Bedeutung für die Schweiz
Aufgrund der Nähe der Märkte für Fernmelde- und Fernsehdienste und der zunehmenden Relevanz des europäischen Marktes für digitale Dienstleister ist auch die Schweiz von den Entwicklungen in der EU betroffen. Im Bereich Digital- und Datenpolitik stehen Regulierungsbehörden angesichts der schnellen Entwicklung und grenzüberschreitenden Aktivitäten vor grossen Herausforderungen (Verantwortlichkeiten von Plattformen, Datenschutz, Cyberkriminalität und –sicherheit, Desinformation).
Rolle des BAKOM
Aus den genannten Gründen sind gute institutionelle Beziehungen und eine Koordination zwischen der EU und der Schweiz wichtig. Das BAKOM unterhält sowohl Beziehungen mit den zuständigen EU-Institutionen als auch mit den zuständigen Behörden in EU-Mitgliedstaaten.
Das BAKOM verfügt zudem über eine detachierte Expertin in der Mission der Schweiz bei der EU in Brüssel. Ihr Auftrag ist es, in den Dossiers, die im Zuständigkeitsbereich des BAKOM liegen, die Schweizer Interessen gegenüber der EU zu vertreten, gute Kontakte mit der EU und den Mitgliedsländern zu pflegen und die aktuellsten Entwicklungen in der entsprechenden EU-Politik mitzuverfolgen.
Letzte Änderung 31.10.2010
