Europäische Union

Die Europäische Union (EU) entstand Anfang der 1950er-Jahre. Sie zählt mittlerweile 28 Mitgliedstaaten, die zu loyaler Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung verpflichtet sind.

Die EU ist in einigen Politikbereichen alleine für alle Mitgliedstaaten zuständig. Auf anderen Gebieten teilt sie gewisse politische Aufgaben mit ihren Mitgliedstaaten. 

Seit dem Vertrag von Lissabon 2009 leistet die EU einen Beitrag zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze im Bereich der Telekommunikation. Weiter muss sie Massnahmen für einen freien Dienstleistungsverkehr in der EU treffen. Zu diesem Zweck hat sie bereits 2010 die Digitale Agenda für Europa verabschiedet, um das soziale und gesellschaftliche Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bestmöglich zu nutzen. Im Mai 2015 veröffentlichte die EU ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, durch die sämtliche Hindernisse, die der Entwicklung eines echten digitalen Binnenmarktes im Wege stehen, beseitigt werden sollen.

In den letzten Jahren hat die EU ausserdem wichtige Richtlinien verabschiedet, wie beispielsweise das "Telekompaket", das den Binnenmarkt für Telekommunikation vollenden soll. Das Paket umfasst die Netzneutralität und das internationale Roaming (Festlegung der Maximaltarife für die Mobiltelefonie, das Versenden von SMS und die Nutzung mobiler Daten während Reisen innerhalb der EU). 

Eine weitere bekannte EU-Norm ist die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die das EU-weite, grenzüberschreitende Fernsehen und andere audiovisuelle Dienste wie TV-on-Demand (Fernsehen auf Abruf) oder Pay-per-View (Bezahlfernsehen für einzelne Sendungen) betrifft. Die EU ist überdies ein bedeutender globaler Akteur in der Internetpolitik.

Rolle des BAKOM

Wegen der Nähe der Märkte für Fernmelde- und Fernsehdienste zwischen der EU und der Schweiz sind institutionelle Beziehungen und internationale Koordination erforderlich. Angesichts der schnellen Entwicklung der IKT stehen die Regulierungsbehörden vor immer grösseren Herausforderungen (Internetsicherheit, Spam, Verwaltung generischer Domainnamen). Um diese anzugehen, unterhält das BAKOM einvernehmliche und konstruktive Beziehungen mit den zuständigen EU-Institutionen. 

Der Fernmeldemarkt wurde im Jahr 1992 in der Schweiz und der EU gleichzeitig liberalisiert. Da die EU-Mitgliedstaaten und die Schweiz vor ähnlichen Problemen standen, waren ein Informationsaustausch und eine verstärkte Zusammenarbeit nötig, um entsprechende Lösungen zu finden. Dieser Austausch wird noch heute in den Arbeitsgruppen der EU-Kommission gepflegt, wo das BAKOM seine Erfahrungen in zahlreichen Bereichen (von der Internet-Gouvernanz bis zur Informationsgesellschaft, von E-Commerce bis zur Verwaltung des Funkfrequenzspektrums) mit den Mitgliedstaaten teilt. Darüber hinaus verfügt das BAKOM über gute Kontakte zu den europäischen Regulierungsbehörden. 

Das Inverkehrbringen von Fernmeldeanlagen und elektrischen Geräten in der Schweiz wird durch ein mit der EU harmonisiertes Verfahren erleichtert. Die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen ist in einem bilateralen, sektoriellen Abkommen festgelegt. 

Das BAKOM war an den Verhandlungen für das bilaterale Abkommen über audiovisuelle Medien beteiligt. Dadurch konnte die Schweiz 2007–2014 am Programm MEDIA der EU teilnehmen, mit dem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Film gefördert wurde. In der Folge wurde die schweizerische Radio- und Fernsehgesetzgebung an gewisse Bestimmungen der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste angepasst. 

Das BAKOM verfügt zudem über eine detachierte Expertin bei der Mission der Schweiz bei der EU in Brüssel. Ihr Auftrag ist es, in den Dossiers, die im Zuständigkeitsbereich des BAKOM liegen, die Schweizer Interessen gegenüber der EU zu vertreten und die aktuellsten Entwicklungen in der entsprechenden EU-Politik mitzuverfolgen.

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Letzte Änderung 31.10.2010

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