Die Vereinten Nationen wollen sich auch weiterhin für eine Informationsgesellschaft einsetzen, welche allen Menschen offen steht und in welcher alle von den Möglichkeiten neuer Informations- und Kommunikationstechnologien profitieren können. Am hochrangigen Treffen der UN-Mitgliedstaaten setzte sich die Schweiz für die Schliessung digitaler Gräben ein.
Nicolas Rollier, International Relations
Rund zehn Jahre nach dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS, 2003 in Genf und 2005 in Tunis) beschloss die UN-Generalversammlung im Rahmen eines hochrangigen Treffens am 15. und 16. Dezember 2015 in New York das weitere Vorgehen. Das Treffen, an welchem rund 80 hochrangige Delegationen von Mitgliedstaaten (rund 20 auf Stufe Minister, Vize-Minister oder Staatssekretär), UN-Agenturen sowie der Zivilgesellschaft teilnahmen, bildete den Abschluss eines mehrjährigen Überprüfungsprozesses zur Umsetzung der WSIS-Resultate.
Weiterhin grosser Handlungsbedarf
Die Evaluierung der Umsetzung zeigte auf, dass in den letzten zehn Jahren zwar schon viel erreicht wurde – so sind etwa viel mehr Menschen ans Internet angeschlossen als noch vor zehn Jahren – doch es gibt noch immer Handlungsbedarf. Bestehen doch weiterhin tiefe Gräben zwischen den verschiedenen Ländern, aber auch innerhalb von Ländern und zwischen den Geschlechtern. Daher wird die Umsetzung der WSIS-Resultate in den nächsten Jahren weiterhin vorangetrieben und 2025 wiederum im Rahmen eines hochrangigen Treffens der UN-Generalversammlung überprüft.
Die Schweizer Delegation unter der Leitung des BAKOM-Direktors setzte sich insbesondere dafür ein, dass die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien allen Menschen, egal welchen Geschlechts, Alters oder Nationalität, zugänglich gemacht werden. Besonders soll der digitale Graben zwischen Entwicklungsländern und der entwickelten Welt verringert und die Chancen für Frauen, ebenfalls von diesen Technologien zu profitieren, verbessert werden. So unterstützte die Schweiz die Internationale Fernmeldeunion ITU und UN-Women, ein Organ der Vereinten Nationen, bei der Lancierung ihres gemeinsamen Aktionsplanes im Rahmen einer gutbesuchten Nebenveranstaltung. Im Weiteren engagierte sich die Schweiz aktiv im Rahmen von diversen Nebenveranstaltungen und nutzte die Gelegenheit für bilaterale Treffen.
Universalität der Menschenrechte bekräftigt
Die UN-Mitgliedstaaten bekräftigten in New York ihr Engagement für eine alle Menschen einschliessende und entwicklungsorientierte Informationsgesellschaft. Sie unterstrichen auch die zentrale Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologien für die Umsetzung der im September 2015 ebenfalls am UN-Hauptsitz verabschiedeten Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Agenda 2030), die Universalität der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die zentrale Rolle der freien Meinungsäusserung für die Informationsgesellschaft. So wurde etwa ausdrücklich festgehalten, dass jene Rechte, die offline gelten, auch online zu schützen sind.
Begrüssenswert ist im Weiteren, dass das Abschlusspapier die grosse Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren (Multistakeholder-Ansatz) auf allen Ebenen hervorhebt. Ein gutes Beispiel dafür ist das UN Internet Governance Forum, dessen Mandat um zehn weitere Jahre verlängert wurde. Diese Diskussionsplattform ermöglicht es allen Interessengruppen sich ohne Verhandlungsdruck informell über Themen mit Bezug auf das Internet auszutauschen. Eine klassische Win-Win-Situation für alle Stakeholder.
