Der Nationale Aktionsplan für die Sicherheit von Medienschaffenden (NAP), der vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am 3. Mai 2023 veröffentlicht wurde, stellt einen bedeutenden Schritt zum Schutz und zur Unterstützung von Medienschaffenden in der Schweiz dar. Im Rahmen der verschiedenen Massnahmen des NAP wurde das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) in Massnahme 8 aufgefordert, die Situation der missbräuchlichen Gerichtsklagen in der Schweiz zu analysieren. Diese Klagen stellen eine Herausforderung für die Pressefreiheit und das reibungslose Funktionieren einer Demokratie dar.
Um diese Fragen zu vertiefen, beauftragte das BAKOM das Institut für Kommunikations- und Medienforschung der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW)mit der Durchführung einer unabhängigen Analyse. Die Studie soll Aufschluss über das Vorhandensein von missbräuchlichen Gerichtsklagen und deren Auswirkungen auf Medienschaffende in der Schweiz geben.
Der Ansatz der Analyse basiert auf mehreren Kriterien. Die Studie beleuchtet die Realitäten und Herausforderungen, mit denen Medienschaffende in der Schweiz angesichts von missbräuchlichen Gerichtsklagen konfrontiert sind.
