Veröffentlicht am 18. November 2020

Vernehmlassung zur Revision der Verordnungen zum Fernmeldegesetz: Stellungnahmen

Vom 6. Dezember 2019 bis zum 25. März 2020 hörte der Bundesrat die Kantone, die politischen Parteien und die
interessierten Kreise zu den Änderungsentwürfen der Verordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) an. Beim UVEK sind 113 Stellungnahmen eingegangen. Diese wie auch der Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung sind untenstehend veröffentlicht.

Gegenstand der Vernehmlassung war die Gesamt- beziehungsweise Teilrevision von sieben Ausführungsverordnungen zum FMG im Hinblick auf das Inkrafttreten der vom Parlament am 22. März 2019 verabschiedeten Änderung des FMG.

Kantone

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft

Weitere Teilnehmer