CEPT – Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen

Die Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (European Conference of Postal and Telecommunications Administrations, CEPT) setzt sich dafür ein, einen dynamischen Markt in den Bereichen Post und Telekommunikation in Europa zu schaffen. Es handelt sich um eine regionale Organisation, in der die Entscheidungsträger und Regulierungsbehörden aus 48 europäischen Staaten zusammenarbeiten, um das Fernmeldewesen, die Nutzung des Funkfrequenzspektrums und das Postwesen zu harmonisieren und dadurch die Effizienz und Koordination im Interesse der europäischen Gesellschaft zu verbessern. Die CEPT definiert die gemeinsamen Prioritäten und Ziele ihrer Mitglieder aus ganz Europa und koordiniert und verteidigt in Absprache mit ähnlichen regionalen Organisationen die gemeinsamen europäischen Vorschläge innerhalb der Internationalen Fernmeldeunion (ITU). 

Die CEPT führt ihre Arbeiten in drei unabhängigen Ausschüssen aus: im Ausschuss für elektronische Kommunikation (Electronic Communications Committee, ECC), im Committee for ITU Policy (Com-ITU) und im Europäischen Ausschuss für die Regulierung der Post (European Committee for Postal Regulation, CERP). Die Vorsitzenden dieser drei Ausschüsse bilden gemeinsam die Präsidentschaft der CEPT und werden vom zentralen Büro (European Communications Office, ECO) unterstützt.

Das BAKOM und die CEPT

Die Schweiz beteiligt sich aktiv an den Tätigkeiten der CEPT: Sie ist durch das BAKOM im CERP und im ECC sowie in den verschiedenen Arbeitsgruppen dieser beiden Ausschüsse vertreten. 

Der ECC ist für die Aktivitäten im Zusammenhang mit der elektronischen Kommunikation zuständig. Er beobachtet die Entwicklung der Technologien, die auf den Markt kommen, um die Regulierung vorausschauend anzupassen. Ausserdem strebt er die Harmonisierung der Nutzung knapper Ressourcen in Europa an (Funkfrequenzen, Satelliten-Umlaufbahnen und Adressierungselemente) und formuliert und verteidigt die Standpunkte der CEPT an internationalen Konferenzen wie den Weltfunkkonferenzen der ITU. Diese erleichtern die Harmonisierung und die Nutzung der Frequenzen in Europa und haben einen Einfluss auf die nationalen Frequenzzuweisungspläne. Deshalb sind die CEPT und ihre Mitglieder, einschliesslich der Schweiz, bei diesen und bei den Weltkonferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens, die ebenfalls von der ITU organisiert werden, besonders aktiv. 

Die Schweiz ist innerhalb der CEPT und ihrer Gremien sehr engagiert. Denn dort werden durch die Arbeitsgruppe "COM-ITU", die derzeit von Polen geleitet wird, die gemeinsamen europäischen Standpunkte für die Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten (PP) der ITU vorbereitet.

Tätigkeiten und Struktur der CEPT

Die CEPT wurde 1959 im Zuge der Europabewegung dieser Zeit durch das Abkommen von Montreux gegründet. Die 19 Gründungsmitglieder, darunter die Schweiz, waren durch die Monopolbetriebe für Post und Telekommunikation vertreten, an deren Stelle später unabhängigere Behörden traten.

Mitglied der CEPT können alle Post- und Telekommunikationsverwaltungen derjenigen europäischen Länder werden, die Mitglied des Weltpostvereins (WPV) oder der ITU sind. Zurzeit sind in der CEPT 48 europäische Staaten vertreten. 

Die CEPT führt ihre Arbeiten in drei unabhängigen Ausschüssen aus:

Der ECC erarbeitet politische Richtlinien und gemeinsame Vorschriften für die elektronische Kommunikation in Europa.

Der Com-ITU organisiert für alle Aktivitäten ausser der Weltfunkkonferenz die Interventionen der CEPT bei der ITU.

Der CERP ist für die Regulierung der Post, die europaweite Koordination und die Vorbereitung der Treffen des Weltpostvereins zuständig. 

Um die CEPT an den Wandel des Telekommunikationsmarktes und der Europäischen Union anzupassen, wurde sie 2001 rechtlich, finanziell und strukturell neu organisiert. Diese Reform hatte keine Auswirkungen auf die Aktivitäten im Postbereich; hingegen befasst sich seither nur der ECC mit Funk- und Telekommunikationsfragen. Dieser wird von einem einzigen Büro, dem ECO, unterstützt. Der Vorsitz der CEPT wird durch die drei Präsidenten der drei Ausschüsse (ECC, CERP und COM-ITU) wahrgenommen. 

Diese Reorganisation bot die Gelegenheit, eine politische Agenda einzuführen, dank der die CEPT gegenüber der ITU und den Bevollmächtigtenkonferenzen eine aktivere Rolle als Planungs- und Entscheidungsforum spielen kann. 

Neu befasst sich die CEPT vor allem mit Regulierungsfragen und politischeren Überlegungen. Die neuen mittel- und osteuropäischen Länder traten bei, noch bevor einige von ihnen Mitglied der Europäischen Union wurden. Diese Osterweiterung bestätigt den gesamteuropäischen Charakter der CEPT.

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Letzte Änderung 12.04.2011

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