Welthandelsorganisation (WTO)

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist die einzige internationale Organisation, die sich mit den Regeln für den Handel zwischen den Ländern auf globaler Ebene befasst. Sie bildet das rechtliche und institutionelle Kernstück des multilateralen Handelssystems.

Das BAKOM und die WTO

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vertritt die Schweiz in der WTO und arbeitet in den Zuständigkeitsbereichen des BAKOM mit diesem zusammen.

Die Schweiz hat ihren Fernmeldemarkt liberalisiert, allerdings nicht den Markt für audiovisuelle Medien.

Aus diesem Grund sorgen die Abteilungen des BAKOM dafür, dass entsprechend der Politik des Bundesrates im Bereich der audiovisuellen Medien, die durch das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) definiert wird, die Medienvielfalt und die öffentliche Finanzierung des Rundfunks in der Schweiz gewährleistet sind.

Aktivitäten und Struktur der WTO

Die WTO existiert seit dem 1. Januar 1995 und zählt heute 161 Mitgliedstaaten. Zuvor gab es für den internationalen Güterhandel nur multilaterale Regeln auf der Basis eines "provisorischen" Vertragswerkes, dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade; GATT 1947). Dieses Abkommen wurde mit Gründung der WTO in diese inkorporiert. Es wird als GATT 1994 bezeichnet, um klarzustellen, dass es sich rechtlich um ein anderes Abkommen als das GATT 1947 handelt und es dieses ersetzt.

Die WTO verwaltet und überwacht insgesamt rund dreissig multilaterale Abkommen und zwei "plurilaterale" – d.h. auf freiwilliger / nicht-obligatorischer Mitgliedschaft beruhende und nur für die Unterzeichnerparteien geltende – Abkommen zum öffentlichen Beschaffungswesen und dem Handel mit Zivilluftfahrzeugen. Damit haben die Regeln des Welthandels unter der WTO einen bedeutend breiteren Anwendungsbereich erhalten. Diese Abkommen zielen auf eine schrittweise Liberalisierung des internationalen Handels ab, die im Rahmen von Verhandlungsrunden gefördert werden soll.

Darüber hinaus dient die WTO als Forum für multilaterale Verhandlungen zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Tragende Akteure innerhalb der WTO sind die Mitglieder selber. In den Leitorganen und in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen der WTO nehmen die Regierungen der Mitgliedsländer gleichberechtigt teil. Alle wichtigen Beschlüsse werden gemeinsam, unter möglichst transparenten Bedingungen ausgehandelt und in der Regel im Konsens gefällt, und zwar auf Ebene der Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister (anlässlich von Ministerkonferenzen, die mindestens alle zwei Jahre stattfinden) oder durch ihre Vertreterinnen und Vertreter innerhalb der ständigen Gremien der WTO. Änderungen von Kernbestimmungen der WTO können nur nach Annahme durch alle Mitglieder der WTO in Kraft treten (nach Ratifikation gemäss landeseigenen, von der Verfassung vorgeschriebenen Verfahren).

Ferner laufen derzeit in Genf Verhandlungen zur Ausdehnung des plurilateralen WTO-Abkommens über die Liberalisierung von Informationstechnologien (Information Technology Agreement; ITA) auf weitere Produkte und plurilaterale Verhandlungen unter "Willigen" zur Liberalisierung von Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TISA).

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Letzte Änderung 29.12.2015

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