Newsletter Nr. 356 (15.05.2018)

BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.05.2018 und 14.05.2018 publizierte Artikel.

02.05.2018

Neues Abgabesystem ab 1. Januar 2019

Das neue Abgabesystem tritt auf den 1. Januar 2019 in Kraft. Die Abgabe wird dann die heutige Empfangsgebühr ersetzen. Bis Ende 2018 wird das Inkasso der Empfangsgebühr noch von der Billag vorgenommen. Ab 2019 erhalten die Haushalte von Serafe und die Unternehmen von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) die Rechnung über die Abgabe.

06.05.2018

Medienforschung

Auf den Werbe-Einnahmen der konzessionierten Radio- und Fernsehveranstalter erhebt der Bund jährlich eine Konzessionsabgabe. Der Ertrag ist vorab für die Förderung der Medienforschung und der Programmarchivierung sowie in zweiter Linie für neue Technologien zu verwenden. Damit sollen finanzielle Leistungen aus dem Rundfunksystem wiederum dem Rundfunksystem zugute kommen.

09.05.2018

Massnahmen für eine zukunftsorientierte Datenpolitik der Schweiz

Das Portal opendata.swiss stellt mittlerweile über 3'364 publizierte Datensätze von 53 Organisationen (davon 21 Bundesämter) zur freien Verfügung. Damit die Schweiz ein für Wirtschaft und Bevölkerung attraktiver Datenstandort bleibt, will der Bundesrat den freien Zugang zu behördlichen Datensammlungen weiter vorantreiben. Zudem strebt er zeitgemässere und kohärentere Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen an. An seiner Sitzung vom 9. Mai 2018 hat er die ersten Eckwerte seiner Datenpolitik festgelegt und Massnahmen in Bezug auf Open Data und Datenportabilität angeordnet.

14.05.2018

Post erfüllt den Grundversorgungsauftrag im Zahlungsverkehr auch 2017

Die Schweizerische Post hat die Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs im vergangenen Jahr gesetzeskonform angeboten. Die Erreichbarkeit von Bargelddienstleistungen für die Bevölkerung übertrifft die Vorgaben des Bundesrates. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) nach der Prüfung des Jahresberichts der Post zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrages.

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Letzte Änderung 15.05.2018

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