Der Bundesrat legt mit dem Fernmeldebericht 2014 eine weitere Bestandsaufnahme des schweizerischen Fernmeldemarkts vor. Er erfüllt damit einen Auftrag des Parlamentes, nach den Jahren 2010 und 2012 im Jahr 2014 erneut die Entwicklungen im Fernmeldemarkt zu analysieren und gesetzgeberischen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Der Bericht enthält im Weiteren Ausführungen zur Mehrheitsbeteiligung des Bundes an der Swisscom.
Beleuchtet werden namentlich die Entwicklungen im internationalen Roaming, alte und neue Phänomene im Konsumenten- und Jugendschutz, die Netzneutralität sowie die sich im Zusammenhang mit einer möglichst flächendeckenden Hochbreitbandversorgung stellenden Herausforderungen. Der Fernmeldebericht 2014 gelangt zum Schluss, dass das geltende Fernmeldegesetz für viele Fragen keine adäquaten Antworten mehr bereithält und revidiert werden muss, wobei ein Vorgehen in zwei Etappen vorgeschlagen wird. Bezüglich der Mehrheitsbeteiligung des Bundes an der Swisscom spricht sich der Bericht dafür aus, diese vorläufig beizubehalten.
Fernmeldebericht 2014 (PDF, 1 MB, 19.11.2014)Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats KVF-SR vom 29. Januar 2013 (13.3009)
Begleitstudie zum Fernmeldebericht 2014
Evaluation zum Fernmeldemarkt: Ergänzungsbericht
Der Bundesrat will die Arbeiten für eine Teilrevision des Fernmeldegesetzes in der laufenden Legislatur an die Hand nehmen, um wichtige Fragen zur zukünftigen Entwicklung der elektronischen Kommunikation zu regeln. In seinem neuen Bericht zur Evaluation des Fernmeldemarktes zuhanden des Parlamentes hält der Bundesrat fest, dass sich das geltende Fernmeldegesetz positiv auf den Telekommunikationsbereich ausgewirkt hat, aus technologischer Sicht jedoch an Grenzen stösst.
Auf Ersuchen des Parlaments hat der Bundesrat einen Ergänzungsbericht zur Evaluation des Fernmeldemarkts erstellt und am 28. März 2012 publiziert. Er gelangt darin zum Schluss, dass sich inzwischen die künftigen Herausforderungen deutlicher abzeichnen.
Evaluation zum Fernmeldemarkt (PDF, 878 kB, 28.03.2012)Ergänzungsbericht des Bundesrates
Evaluation zum Fernmeldemarkt: Bericht des Bundesrates vom 17.09.2010
Am 17. September 2010 veröffentlichte der Bundesrat den Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt. Er zeigte damals mögliche Anpassungen am bestehenden Recht auf, um den festgestellten Unzulänglichkeiten begegnen zu können. In der Gesamtbilanz verzichtete er allerdings darauf, dem Parlament eine Gesetzesrevision vorzuschlagen. Gleichzeitig zeigte er an, dass er die Entwicklung aufmerksam beobachten und weiterhin auf allfälligen Handlungsbedarf prüfen werde.
Mit diesem Bericht hatte der Bundesrat dem Postulat 09.3002 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Ständerates Folge geleistet.
Evaluation zum Fernmeldemarkt (PDF, 2 MB, 17.09.2010)Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats KVF-S vom 13. Januar 2009 (09.3002)
Begleitstudien zum Bericht vom 17.09.2010
Letzte Änderung 19.11.2014
