Digitale Schweiz

Die Strategie "Digitale Schweiz" gibt die Leitlinien für das staatliche Handeln vor und zeigt auf, wo und wie Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammenarbeiten müssen, damit wir diesen Transformationsprozess gemeinsam zum Nutzen unseres Gemeinwesens gestalten können. Von 1998 bis 2020 hat die Geschäftsstelle Digitale Schweiz im BAKOM die Weiterentwicklung und Umsetzung der Strategie "Digitale Schweiz" betreut.

Mit der Neuorganisation der Digitalisierung und der IKT-Lenkung in der Bundesverwaltung und der Ernennung von Daniel Markwalder zum Delegierten des Bundesrates für digitale Transformation und IKT-Lenkung (D-DTI), wurden die Aufgaben der Geschäftsstelle im Zusammenhang mit der Strategie "Digitale Schweiz" zum 1. Januar 2021 in die Bundeskanzlei überführt.

Die Schweiz und die Digitalstrategie der Europäischen Union

Am 19. Februar 2020 hat die Europäische Kommission ihre neue Digitalstrategie «Ein Europa für das digitale Zeitalter» präsentiert. Diese Strategie umfasst über 30 verschiedene Massnahmen, darunter auch neue Regulierungsvorschläge wie den Digital Markets Act, den Digital Services Act oder ein Verordnungsentwurf über die künstliche Intelligenz. Die Kombination aus Gesetzesvorhaben, Aktionsplänen und Initiativen steht grösstenteils noch im Anfangsstadium; bereits jetzt stellt sich aber die Frage nach den Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft, Unternehmen sowie die Konsumentinnen und Konsumenten.

Im Rahmen der Strategie Digitale Schweiz vom September 2020 hat der Bundesrat das BAKOM damit beauftragt ein regelmässiges Monitoring der Auswirkungen der EU-Digitalstrategie auf die Schweiz sicherzustellen. Dieses Monitoring wird in Zusammenarbeit mit dem EDA und allen betroffenen Bundessstellen vorgenommen. Die entsprechende verwaltungsinterne Koordinationsgruppe unter der Leitung des BAKOM und des Staatssekretariates EDA hat im März 2021 eine erste vertiefte Analyse zu den geplanten EU-Massnahmen und deren mögliche Auswirkungen auf die Schweiz durchgeführt. Das vorliegende Analysedokument ist ein Produkt der interdepartementalen Koordinationsgruppe DSM-CH des Bundes. Es bietet eine Übersicht der verschiedenen Massnahmen der EU-Digitalstrategie und analysiert deren mögliche Auswirkungen auf die Schweiz. 

Es gilt zu beachten, dass dieses Dokument eine Momentaufnahme darstellt (Stand: 14. Juni 2021). Es ist anzunehmen, dass die Kommission in der Zukunft noch weitere Massnahmen initiiert, die noch nicht in diesem Dokument abgebildet sind, bzw. erste Ankündigungen weiter konkretisiert. Ebenfalls sind die Gesetzgebungs- und/oder Umsetzungsprozesse noch nicht abgeschlossen. Die Massnahmen könnten sich also noch erheblich verändern. Dieses Dokument und die darin enthaltenen Einschätzungen sollten deshalb mit der entsprechenden Vorsicht konsultiert werden. Die konkreten Folgen für die Schweiz können erst nach Abschluss der jeweiligen legislativen Arbeiten genauer abgeschätzt werden. 

Letzte Änderung 15.07.2021

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