Die Strategie "Digitale Schweiz" gibt die Leitlinien für das staatliche Handeln vor und zeigt auf, wo und wie Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammenarbeiten müssen, damit wir diesen Transformationsprozess gemeinsam zum Nutzen unseres Gemeinwesens gestalten können. Von 1998 bis 2020 hat die Geschäftsstelle Digitale Schweiz im BAKOM die Weiterentwicklung und Umsetzung der Strategie "Digitale Schweiz" betreut.
Mit der Neuorganisation der Digitalisierung und der IKT-Lenkung in der Bundesverwaltung und der Ernennung von Daniel Markwalder zum Delegierten des Bundesrates für digitale Transformation und IKT-Lenkung (D-DTI), wurden die Aufgaben der Geschäftsstelle im Zusammenhang mit der Strategie "Digitale Schweiz" zum 1. Januar 2021 in die Bundeskanzlei überführt.
Die Schweiz und die Digitalstrategie der Europäischen Union
Seit Februar 2020 verfügt die EU über eine neue Digitalstrategie, welche in den letzten Jahren mit verschiedenen Gesetzesvorschlägen Schwerpunkte in Bereichen wie Online-Plattformen, Datenpolitik und künstlicher Intelligenz (KI) gesetzt hat. Mittlerweile lassen sich insgesamt 35 verschiedene Massnahmen in der EU-Digitalstrategie verorten. Einige dieser Massnahmen wurden bereits zu Beginn des Mandates der Kommission unter Ursula von der Leyen kommuniziert und sind mittlerweile abgeschlossen, andere sind später dazugekommen und noch in der Umsetzung.
Im Rahmen der Strategie Digitale Schweiz vom September 2020 hat der Bundesrat das BAKOM damit beauftragt ein regelmässiges Monitoring der Auswirkungen der EU-Digitalstrategie auf die Schweiz sicherzustellen. Dieses Monitoring wird in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat EDA und allen betroffenen Bundessstellen vorgenommen. Die entsprechende verwaltungsinterne Koordinationsgruppe unter der Leitung des BAKOM und des Staatssekretariates EDA hat von November 2022 bis Januar 2023 eine vertiefte Analyse zu den geplanten EU-Massnahmen und deren mögliche Auswirkungen auf die Schweiz durchgeführt. Das vorliegende Analysedokument ist ein Produkt der interdepartementalen Koordinationsgruppe EU-Digitalpolitik des Bundes. Es bietet eine Übersicht der verschiedenen Massnahmen der EU-Digitalstrategie und analysiert deren mögliche Auswirkungen auf die Schweiz.
Es gilt zu beachten, dass dieses Dokument eine Momentaufnahme darstellt (Stand: 15. März 2023). Die dokumentierten Massnahmen befinden sich in unterschiedlichen Stadien und schreiten im europäischen Gesetzgebungsprozess auch unterschiedlich schnell voran. Gewisse Massnahmen könnten sich also noch erheblich verändern. Dieses Dokument und die darin enthaltenen Einschätzungen sollten deshalb mit der entsprechenden Vorsicht konsultiert werden. Die konkreten Folgen für die Schweiz können erst nach Abschluss der jeweiligen legislativen Arbeiten genauer abgeschätzt werden.
Letzte Änderung 18.04.2023
