Die Grundversorgung mit Post- und Zahlungsverkehrsdiensten soll modernisiert werden. Zu diesem Schluss kommt das UVEK in seinem Bericht, den der Bundesrat am 14. Juni 2024 zur Kenntnis genommen hat.
Bericht zur künftigen Ausgestaltung der Grundversorgung mit Post- und Zahlungsverkehrsdiensten
Die Digitalisierung verändert den Post- und Zahlungsverkehrsmarkt nachhaltig. Es werden neue Dienstleistungen entwickelt und die Bedürfnisse und Gewohnheiten von Gesellschaft und Unternehmen sowie der Konsum verändern sich. Immer mehr Dienstleistungen werden ohne Inanspruchnahme des Poststellennetzes genutzt. Zudem beeinflussen der Rückgang der Briefmengen und der Wettbewerb im Paketmarkt die Finanzierung der Grundversorgung. Damit die Grundversorgung auch in Zukunft gesellschaftlich und wirtschaftlich relevant, nachhaltig und finanziell tragfähig bleibt, ist eine Weiterentwicklung unerlässlich. Künftig wird der Fokus auf die Verfügbarkeit der Dienstleistungen statt auf eine bestimmte Form der Leistungserbringung gelegt.
Bericht Grundversorgung Post 2021
Seit der Gesetzesevaluation des Bundesrats vom Januar 2017 haben sich infolge der Digitalisierung das technologische Umfeld und die Anforderungen der Kundschaft im Bereich der Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen massgebend verändert. Vor diesem Hintergrund hat das BAKOM die laufenden Entwicklungen und die relevanten Trends im Bereich der Grundversorgung analysiert. Dabei wurde den Auswirkungen auf die Finanzlage besondere Beachtung beigemessen.
Schlussbericht Postversorgung 2017
Das BAKOM hat eine repräsentative Erhebung über das aktuelle Nutzungsverhalten und die sich abzeichnenden Bedürfnisse nach Post- und Zahlungsverkehrsdiensten in Auftrag gegeben. Damit steht der Diskussion über die Ausgestaltung und den Umfang der postalischen Grundversorgung eine weitere Grundlage zur Verfügung. Die Ergebnisse fliessen auch in die Überlegungen der Arbeitsgruppe zur postalischen Grundversorgung, die Bundespräsidentin Doris Leuthard im August 2017 eingesetzt hat, ein.
Evaluationsbericht zur Postgesetzgebung 2017
Die Grundversorgung mit Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen ist sichergestellt, der Wettbewerb stabil: Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat am 11. Januar 2017 in seinem Evaluationsbericht zur Postgesetzgebung. Die rechtlichen Grundlagen haben sich mehrheitlich bewährt, punktuell bietet sich aber eine Anpassung an.
Evaluationsbericht zu den Auswirkungen der Marktöffnung im Postbereich 2015
Der Bundesrat will das Restmonopol bei der Briefpost beibehalten. Die bisherigen Erfahrungen in der Schweiz und in Europa sowie der Umbruch beim Briefpostverkehr sprechen für den Bundesrat gegen eine vollständige Öffnung des Marktes, wie er in folgendem Evaluationsbericht festhält.
Letzte Änderung 14.06.2024
