Veröffentlicht am 7. März 2017

Vernehmlassung zur Revision des FMG: Zusammenfassung der Ergebnisse und Stellungnahmen

Der Bundesrat führte vom 11. Dezember 2015 bis zum 31. März 2016 bei den Kantonen, den politischen Parteien und den interessierten Kreisen eine Vernehmlassung zur Teilrevision des FMG durch. Das UVEK erhielt diesbezüglich 151 Stellungnahmen, die nachfolgend, zusammen mit dem Vernehmlassungsbericht, zur Einsichtnahme offenstehen.

Der Vorentwurf stützt sich auf den Bericht 2014 des Bundesrates zur Entwicklung im schweizerischen Fernmeldemarkt. Er sieht insbesondere vor, die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten zu stärken, die Nutzung der Funkfrequenzen zu liberalisieren, die Fernmeldedienstanbieterinnen von der Meldepflicht zu befreien und den Netzzugang für die Marktteilnehmer zu verbessern.

Kantone

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

Bundesgericht

Weitere Adressaten