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Das BAKOM

Bundesamt für Kommunikation

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) befasst sich mit Telekommunikations-, Rundfunk- und Postfragen. Auf diesen Gebieten nimmt das BAKOM hoheitliche und regulatorische Aufgaben wahr, insbesondere zur Gewährleistung der Qualität der Grundversorgung und des Service public. Das Amt bereitet die Entscheide des Bundesrates, des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) vor. Auch auf internationaler Ebene ist das BAKOM tätig.

BAKOM Online - die Online-Dienstleistungen des BAKOM

Auf dem virtuellen Schalter "BAKOM-Online" stehen zahlreiche neue Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung.

Aktuell

Am 14. Juni 2015 hat das Volk die Änderungen des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) angenommen. Heute eröffnet das BAKOM die öffentliche Anhörung zu den Ausführungsbestimmungen in der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV). Stellungnahmen zum Entwurf der revidierten RTVV können bis am 24. November 2015 beim BAKOM eingereicht werden.

Das französischsprachige Publikum von gebührenfinanzierten Lokalradios erhält am meisten Regionalinformationen: von den Lokalradios, die einen Gebührenanteil bekommen, senden die aus der Romandie durchschnittlich während 36 Minuten regionale Informationen pro Werktag. In der Deutschschweiz sind es durchschnittlich 25 Minuten, im Tessin 16 Minuten. Diese Werte hat eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Kommunikation ergeben, in der die Programmleistungen im Jahr 2014 untersucht wurden.

Die Mehrwertsteuer auf der Empfangsgebühr wird nicht rückwirkend zurückbezahlt. Zu diesem Schluss kommt das BAKOM, das gemeinsam mit der ESTV die Konsequenzen des Bundesgerichtsurteils analysiert hat, wonach die Gebührenzahlenden keine Mehrwertsteuer auf der Empfangsgebühr bezahlen müssen.

Im Rahmen der Auflage 2015 der Going-Local-Initiative sind Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission am 1. Juli nach Bern gereist, um sich mit den Schweizer Behörden über digitale Fragen auszutauschen. Going Local ist eine Initiative der Europäischen Kommission zur Kontaktpflege mit Anspruchsgruppen sowie mit Bürgerinnen und Bürgern in den Mitglieds- und Nachbarländern im Zusammenhang mit digitalen Themen. Auf dem Programm der diesjährigen Auflage standen Themen wie die neue Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, Datenschutz, Urheberrechte, E-Health, E-Government, Telekommunikation und Medien.

Das Volk hat die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) am 14. Juni 2015 angenommen. Die neue allgemeine Abgabe für Haushalte und Unternehmen wird Mitte 2018 oder anfangs 2019 umgesetzt, da noch Vorbereitungsarbeiten notwendig sind. Bis dahin bleiben die Bestimmungen zur Empfangsgebühr in Kraft.

Jahresbericht 2014 (07.07.2015)
Die Gegenwart meistern und die Zukunft vorbereiten – das hat das BAKOM letztes Jahr beschäftigt, wie der Jahresbericht 2014 des Amtes zeigt.


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