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Das BAKOM

Bundesamt für Kommunikation

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) befasst sich mit Telekommunikations-, Rundfunk- und Postfragen. Auf diesen Gebieten nimmt das BAKOM hoheitliche und regulatorische Aufgaben wahr, insbesondere zur Gewährleistung der Qualität der Grundversorgung und des Service public. Das Amt bereitet die Entscheide des Bundesrates, des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) vor. Auch auf internationaler Ebene ist das BAKOM tätig.

BAKOM Online - die Online-Dienstleistungen des BAKOM

Auf dem virtuellen Schalter "BAKOM-Online" stehen zahlreiche neue Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung.

Aktuell

Am 26. September 2014 hat das Parlament die Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) mit 137 zu 99 Stimmen (bei 7 Enthaltungen) verabschiedet. Es will, dass der Service public im Radio und Fernsehen künftig durch eine neue, geräteunabhängige Abgabe finanziert wird. Die neue Abgabe soll – mit Ausnahmen – von allen Haushalten und Unternehmen entrichtet werden, die heutige Empfangsgebühr ersetzen und etwas tiefer ausfallen. Haushalte ohne Radio- oder Fernseh-Empfangsgerät werden während fünf Jahren die Möglichkeit haben, sich von der Abgabe zu befreien ("Opting out"). Im Rahmen der Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) beschloss das Parlament ausserdem verschiedene Massnahmen, welche privaten Radio- und Fernsehstationen mehr Flexibilität, einfachere Konzessionsverfahren und bessere finanzielle Rahmenbedingungen bringen. Die Teilrevision wird frühestens auf 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt, die neue Abgabe frühestens 2018 eingeführt.

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) unterstützt jährlich Forschungsprojekte im Bereich Radio und Fernsehen. Schwerpunkt ist die kontinuierliche Analyse der Radio- und Fernsehprogramme der SRG SSR sowie der konzessionierten privaten Radio- und Fernsehveranstalter, die Analyse des Online-Angebots der SRG wie auch eine Publikumsbefragung.

Der Bund leistet jährlich einen Beitrag von insgesamt 50 Millionen Franken zur indirekten Presseförderung. Damit gewährt die Schweizerische Post Ermässigungen für die Zustellung von Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse sowie für Zeitungen und Zeitschriften von nicht gewinnorientierten Organisationen (sog. Mitgliedschafts- und Stiftungspresse). Die Ermässigungen für das Jahr 2015 betragen 23 Rappen beziehungsweise 14 Rappen pro Exemplar.

Der Strukturwandel in der Medienbranche setzt sich fort, die Medienkonzentration nimmt weiter zu und Werbegelder fliessen vermehrt in den Online-Bereich. Zu diesen Schlüssen gelangt der Bundesrat in einem Bericht, der in Erfüllung einer Motion der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats erstellt worden ist. Der Bericht zeigt auch auf, wie die Medienbranche kurzfristig unterstützt werden könnte. Er ist gegenüber der schnellen Einführung neuer Fördermassnahmen jedoch zurückhaltend.

Das neue Webportal www.dotswiss.ch bietet Angaben zur Domain .swiss, klärt wichtige Fragen zu Bewerbungen und Terminen und hält Interessierte mit einem kostenlosen Newsletter auf dem Laufenden. Hinter der Website steht das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), das die Domain ab Herbst 2015 jenen Unternehmen und Organisationen zuteilt, die einen eindeutigen Bezug zur Schweiz aufweisen. Die Lancierung des Informationsportals ist Folge der Vertragsunterzeichnung mit der amerikanischen Organisation ICANN, der globalen Verwaltungsstelle von Internet Domain Namen, die .swiss an den Bund vergeben hat.

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) unterstützt jährlich Forschungsprojekte im Bereich Radio und Fernsehen. Schwerpunkt ist die kontinuierliche Analyse der Radio- und Fernsehprogramme der SRG SSR sowie der konzessionierten privaten Radio- und Fernsehveranstalter, die Analyse des Online-Angebots der SRG wie auch eine Publikumsbefragung. Sofern genügend finanzielle Mittel vorhanden sind, können auch andere Projekte finanziert werden. Das Forschungsprogramm soll die öffentliche Diskussion über die Leistungen der Radio- und Fernsehsender anregen. In dieser Sonderausgabe des BAKOM Infomailing werden die Studien aus dem Jahr 2013 präsentiert.


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