Anhörung zur Änderung der Verordnung der ComCom betreffend das Fernmeldegesetz: Stellungnahmen der interessierten Kreise

Vom 2. Juli 2012 bis zum 2. Oktober 2012 führte die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) zum erwähnten Änderungsentwurf eine Anhörung der interessierten Kreise durch. Mit den Änderungen sollte insbesondere wirksamer gegen den ungewollten Anbieterinnenwechsels (sogenanntes "Slamming") im Bereich der freien Wahl der Dienstanbieterin durch Vorbestimmung (Preselection) vorgegangen werden können.

Das für die Vorbereitung der Revision zuständige Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) erhielt 20 Stellungnahmen. Diese Stellungnahmen sowie der zugehörige Ergebnisbericht sind an dieser Stelle veröffentlicht.

Da die Stossrichtung der Revision bei den Anhörungsteilnehmenden fast durchwegs auf Ablehnung stiess, hat die ComCom beschlossen, die Revisionsarbeiten einstweilen einzustellen. Die weitere Marktbeobachtung wird zeigen, ob die Arbeiten zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden sollen.

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Letzte Änderung 17.01.2013

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