Internet

Internet Domain Namen

Domain-Namen ermöglichen unter anderem, jeder Website eine einmalige Adresse zuzuweisen. Solche Namen, wie zum Beispiel bakom.ch, werden heute sehr häufig verwendet, vor allem für den Zugriff auf Websites oder den Versand von E-Mails. Zu den althergebrachten Endungen wie .ch oder .com kommen nach und nach neue markenspezifische oder geografische Domain-Namen der ersten Ebene hinzu. Vor diesem Hintergrund hat der Bund eine Strategie festgelegt, die das öffentliche Interesse unseres Landes im Bereich der Domainnamenverwaltung wahren soll. Ausserdem hat er die Endung .swiss bei der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers), der globalen Verwaltungsstelle von Internetadressen, erworben. Die Registrierung eines Domain-Namens unter ".swiss" kann ab Herbst 2015 beantragt werden.

Netzneutralität

Grundlagen zur Diskussion der Netzneutralität erarbeiten: das war das Ziel einer Arbeitsgruppe des Bundes. In ihrem Bericht wird eine Auslegeordnung zu Fragen der Netzneutralität vorgenommen. Von Oktober 2013 bis Oktober 2014 haben verschiedene Interessenvertreter und Fachleute an der Erarbeitung des Berichts teilgenommen.

Bekämpfung der Internetkriminalität

Unter gewissen Bedingungen ist die Registerbetreiberin der Domain ".ch" verpflichtet, einen Domainnamen zu blockieren, der vermutlich dem "Phishing" oder der Verbreitung von schädlicher Software dient.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Internet-Provider

Das geltende Recht gibt auf die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Internet-Provider nicht immer eine klare Antwort. Nach dem vom Bundesrat in die Vernehmlassung gegebenen Vorschlag einer Expertenkommission sollte diese Verantwortlichkeit daher im Strafgesetzbuch und im Militärstrafgesetz ausdrücklich geregelt werden. Ende Februar 2008 beschloss der Bundesrat aber einen Verzicht auf neue Vorschriften, denn die bestehende allgemeine Regelung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit genüge auch für die Fragen der Internetkommunikation.

Zivilrechtliche Verantwortlichkeit der Internet-Provider

Bern. Das schweizerische Zivilrecht enthält keine spezifische Regelung der Verantwortlichkeit von Internetprovidern. Ein am 11.12.2015 vom Bundesrat verabschiedeter Bericht stellt fest, dass der geltende rechtliche Rahmen ausreicht, um die zivilrechtliche Verantwortlichkeit der Internetprovider zu erfassen. Der Bundesrat hält daher eine allgemeine gesetzliche Regelung im Bereich der Providerhaftung derzeit nicht für angebracht.

Voice over IP

Voice over Internet Protocol (VoIP) ist ein generischer Begriff für die Übertragung von Sprache über paketvermittelte Datennetze auf der Basis des Internetprotokolls (Internet Protocol – IP). Der VoIP-Verkehr kann über ein kontrolliertes privates Netz, das öffentliche Internet oder eine Kombination der beiden Netze erfolgen.

Letzte Änderung 23.05.2016

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