Im Juni 2020 hat UNO-Generalsekretär António Guterres seinen Fahrplan für die globale digitale Kooperation vorgestellt. Darin werden ehrgeizige Ziele und Massnahmen präsentiert, um die digitalen Gräben zu verringern und neue Technologien, wie die künstliche Intelligenz, zum Wohle aller Menschen einzusetzen. Mit dem Fahrplan sollen die Empfehlungen einer hochrangigen Expertengruppe umgesetzt werden, in der auch die Schweiz entscheidend mitgewirkt hat.
Jorge Cancio, Stv. Leiter International Relations
Die Digitalisierung durchdringt und verändert Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Zwar birgt die digitale Transformation viele Chancen, jedoch bringt sie auch neue Herausforderungen und Fragestellungen. Die globale COVID-19-Krise hat dies verdeutlicht: So ermöglichen neue digitale Technologien, die Folgen der Pandemie besser einzudämmen. Gleichzeitig hält uns die Krise aber auch die Abhängigkeit von diesen Technologien sowie die ungleichen Zugangs- und Nutzungschancen vor Augen. Auch drängen sich Fragen zu ihrer Sicherheit und Gouvernanz auf globaler Ebene auf.
Stärkung der digitalen Kooperation als Ziel
UNO-Generalsekretär António Guterres hat die steigende Bedeutung der Digitalisierung für die Weltgemeinschaft kurz nach seinem Amtsantritt erkannt. Mit der Schaffung eines hochrangigen Panels zur digitalen Kooperation (high level panel) setzte er sie prominent auf die internationale Agenda. Gestützt auf den Empfehlungen des Panels präsentierte er am 11. Juni 2020 einen Fahrplan zur Stärkung der digitalen Kooperation ("Roadmap on Digital Cooperation"). Schwerpunkte des Plans sind ein besserer Zugang zum Internet und zu öffentlichen digitalen Gütern (etwa zu Daten und Open-Source-Software), der Aufbau neuer Kapazitäten in Entwicklungsländern, der Schutz der Menschenrechte sowie die Stärkung der Cybersicherheit und die Förderung inklusiver Gouvernanzmodelle.
Der UNO-Generalsekretär setzte insbesondere auch Leitplanken für die zukünftige digitale Gouvernanz: So empfiehlt er die Weiterentwicklung des in Genf angesiedelten UN Internet Governance Forums zu einem "IGF Plus", als Grundpfeiler einer verbesserten digitalen Gouvernanz. Dieses Forum soll eine Brücke schlagen zwischen den Expertendialogen im Rahmen des IGF und den verschiedenen Institutionen und Prozessen, in denen Entscheide getroffen werden. Dies in der Absicht, eine ganzheitliche, inklusive Kooperation und Gouvernanz zu fördern, die zu akzeptablen und umsetzbaren Lösungen der globalen Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung führt. Zudem kündigte der UNO-Generalsekretär für 2021 die Ernennung eines Sondergesandten für Technologiefragen ("Tech Envoy") an. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nahm am virtuellen Launch der Roadmap am 11. Juni mit einer kurzen Ansprache teil.
Die Schweiz als digitale Brückenbauerin
In den kommenden Monaten soll die Umsetzung der zahlreichen Massnahmen angegangen werden, was in einem geopolitisch hoch polarisierten Umfeld nicht einfach sein wird. Die Schweiz wird sich hierbei weiterhin als Brückenbauerin für die Entwicklung des digitalen Raums, in dem die Menschen mit ihren Bedürfnissen im Zentrum stehen, auftreten und sich dabei für die freiheitlichen, rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien einsetzen. Gleichzeitig wird sie die Stärkung Genfs als allen Akteuren offenstehender Standort einer verbesserten digitalen Gouvernanz fördern.
Rückblick
Die Einsetzung des Panels zur digitalen Kooperation ging auf eine Initiative der Schweiz, der Vereinigten Arabischen Emirate sowie privater Akteure zurück, welche die Notwendigkeit einer verbesserten Zusammenarbeit in unserer zunehmend digitalisierten Welt erkannten. Die Schweiz leistete einen Beitrag an die Finanzierung; das Sekretariat wurde gemeinsam in New York und Genf angesiedelt und der Direktor der Geneva Internet Platform agierte als Co-Leiter des Sekretariats. Eines der beiden offiziellen Treffen des HLP fand in Genf statt. Auch inhaltlich spielte die Schweiz eine zentrale Rolle.
Der Abschlussbericht des Panels wurde im Juni 2019 vorgestellt und enthält Empfehlungen zur Stärkung der globalen digitalen Zusammenarbeit. Konkrete Verbesserungsansätze betreffen unter anderem die Nutzung der digitalen Transformation für das Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele der UNO (Agenda 2030), die Bündelung bestehender Anstrengungen für die Sicherheit des digitalen Raums sowie die Weiterentwicklung der digitalen Gouvernanzarchitektur. Altbundesrätin Doris Leuthard hat als Leiterin der Arbeitsgruppe zur digitalen Kooperation und Gouvernanz die entsprechenden Empfehlungen wesentlich geprägt.
Nach Veröffentlichung des Panel-Berichts startete eine rund einjährige Nachbereitung, bei der die Empfehlungen im Rahmen von Runden Tischen diskutiert wurden. Die Schweiz engagierte sich an mehreren von ihnen, wobei sich der Internationale Dienst des BAKOM auf die Konkretisierung der Empfehlungen zur digitalen Gouvernanz konzentrierte.
Letzte Änderung 21.12.2020
