Die Verknüpfung von Daten bietet ein grosses Potenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltungen. Eine unkontrollierte Verknüpfung würde aber Missbräuche ermöglichen und die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen gefährden.
Gestützt auf den Bericht «Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung» hat der Bundesrat im März 2022 verschiedene Massnahmen beschlossen, um vertrauenswürdige Datenräume in der Schweiz zu fördern.
Eine dieser Massnahmen betrifft die Erarbeitung eines Verhaltenskodex für den Betrieb von vertrauenswürdigen Datenräumen, welcher vom Bundesrat am 8. Dezember 2023 gutgeheissen wurde. Der Verhaltenskodex gilt als Empfehlung für die Bundesverwaltung, ist aber rechtlich nicht verbindlich. Er dient zudem auch weiteren Akteuren aus Privatwirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft als Orientierung und steht diesen zur Unterzeichnung offen. Die Einhaltung des Verhaltenskodex trägt dazu bei, Datenräume vertrauenswürdig auszugestalten und zu betreiben.
Ziel und Zweck des Verhaltenskodex
Die Entwicklung von vertrauenswürdigen und interoperablen Datenräumen steht noch am Anfang, doch ihre Bedeutung wird in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft immer wichtiger. Sie bieten Potenzial für einen breiten Datenaustausch und schaffen Grundlagen für eine gemeinsame, vielseitigere und umfangreichere Nutzung von Daten sowie die Erschliessung von Synergien. Um das Potenzial der vorhandenen Daten auszuschöpfen, bedarf es der Festlegung neuer Gouvernanzmechanismen und Standards, die darlegen, wie und unter welchen Bedingungen wir als Gesellschaft Daten künftig nutzen werden.
Der Verhaltenskodex leistet hierzu einen Beitrag, indem er die Ausgestaltung von vertrauenswürdigen Datenräumen anhand vier vertrauensstiftender Grundprinzipien und dazugehörigen Umsetzungsmassnahmen konkretisiert. Die digitale Selbstbestimmung ist dabei eine Grundvoraussetzung. Nutzerinnen und Nutzer sollen einem Datenraum vertrauen können, indem sie die Kontrolle über ihre Daten behalten und selbst bestimmen können, welche Daten sie mit wem zu welchem Zweck und wie lange teilen.
Entwicklung des Verhaltenskodex
Der Verhaltenskodex wurde in Form der koordinierten Selbstregulierung unter der Leitung des Bundes in einem inklusiven Prozess von verschiedenen Akteuren aus Privatwirtschaft, Akademie, Zivilgesellschaft und der öffentlichen Verwaltung erarbeitet.
Medienmitteilung
Letzte Änderung 08.12.2023
