Die Bewerbung des Bundes um den Domainnamen der ersten Ebene .swiss wird noch vor dem Sommer von der internationalen Verwaltungsstelle für Domainnamen ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) bearbeitet. Wird die Schweizer Bewerbung angenommen, kann das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Schweizer Gemeinschaft den neuen Domainnamen .swiss ab 2014 zur Verfügung stellen. Das BAKOM hat den Auftrag, die Rahmenbedingungen auszuarbeiten, die den Erfolg des neuen Namens gewährleisten sollen.
Um die Einhaltung des Fernmelderechts zu gewährleisten, führte das BAKOM auch im vergangenen Jahr verschiedene Aufsichtskampagnen und –verfahren durch. Die entsprechenden Aktivitäten betrafen insbesondere die Erreichbarkeit der Notrufdienste bei der VoIP-Telefonie, die Pflichten bezüglich Telefonverzeichnissen und Mobilfunkverträgen sowie unerwünschte Aufschaltungen von Telefonanschlüssen bei anderen Anbietern (Slamming). Ebenso haben wir Verfahren im Bereich der Adressierungselemente – insbesondere von Mehrwertdienstnummern – sowie der Fernmeldestatistik 2010 geführt.
Die grosse Mehrheit der Fernmeldeanlagen (135 von 150) , die das BAKOM 2012 kontrolliert hat, erfüllte die geltenden Anforderungen nicht. Dasselbe gilt für die elektromagnetische Verträglichkeit elektrischer Geräte, wo 25 von 28 Geräten nicht konform waren. Dieses Ergebnis ist enttäuschend, auch wenn es die Marktsituation nicht genau abbildet, da das BAKOM seine Marktaufsichtstätigkeiten auf die als problematisch erkannten Bereiche konzentriert.
Wer erfahren will, welche vom BAKOM kontrollierten Fernmeldeanlagen die geltenden Bestimmungen und insbesondere die technischen Anforderungen missachten, kann online ein Verzeichnis abrufen. Die entsprechenden Informationen sind auf der Website des Amtes aufgeschaltet; die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Gerüchten zufolge dürfen die Feuerwehren demnächst keine analogen Sprechfunkfrequenzen mehr verwenden. Das ist falsch: Auch in Zukunft stehen den Feuerwehren analoge Frequenzen zur Verfügung.
Das Interesse älterer Personen für Kursangebote im Bereich Internet ist hoch. Pro Senectute Graubünden hat mit finanzieller Unterstützung des BAKOM eine Plattform für das sogenannte Blended Learning, d.h. eine Verbindung von traditionellen Präsenzveranstaltungen und modernen Formen von E-Learning, aufgebaut und diese in einem Pilotprojekt erfolgreich getestet. Die Kurse sollen ab Herbst 2013 auch in der übrigen Deutschschweiz angeboten werden.
Die neue Vollzugsordnung für internationale Telekommunikation (ITR) fand keine Einstimmigkeit an der Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT-12), die von der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) vom 3. bis 14. Dezember 2012 in Dubai veranstaltet wurde. Alle westlichen Länder – darunter auch die Schweiz – haben die am Ende der Konferenz verabschiedeten Schlussakten nicht unterzeichnet. Sie waren der Ansicht, dass bestimmte Klauseln eine vertiefte Prüfung erfordern, damit die Äusserungsfreiheit gewährleistet ist. Es ist nun Sache des Bundesrates, über das weitere Vorgehen der Schweiz zu entscheiden.
